Habe grade einen Comment gekriegt, von wegen, das Impressum wäre abmahnungswürdig, da ich keinen Namen sondern lediglich eine Mailadresse dort stehen habe. Nun, warum habe ich dort nur eine Mailadresse?
Zum ersten die beiden im Impressum selbst genannten Gründe. Zum zweiten gehört mir die Seite nicht richtig, ich werde von einem Bekannten gehostet.
d.h., dass, wenn man zum Beispiel ein Whois ausführt, seinen Namen erhält. Er ist somit der Anbieter der Teledienste, finde ich. Aber egal.
Lassen wir mal tacheles reden:
Das TDG ist für Unternehmen gedacht. Also für Leute die etwas anbieten. Ich biete nichts an, ich schreibe nur. Ich verlange kein Geld dafür und auch sonst nichts. Ich bin auch nicht im Wettbewerb tätig und somit besteht für mich meines Erachtens keine Kennzeichnungspflicht. Wenn jemandem was nicht passt, was ich schreibe, so soll er mir das schreiben. Ich hab das Impressum nämlich nur eingerichtet, damit man mit mir per Mail Kontakt aufnehmen kann, um mir zu sagen “Das und das muss raus!”. Am Telefon würde man mich sowieso nie erreichen und per Post würde es sehr lange dauern. Daher ist Mail ja wohl das beste oder?
Nun könnte natürlich irgendein Intelligenzbolzen mit dem Argument kommen “Aber es gibt doch den Medienstaatsvertrag!”. Das stimmt und dafür ist das Impressum auch da, eigentlich.
Nun, schauen wir uns mal an, was der Staatsverdings da sagt:
“(2) Mediendienste im Sinne von Absatz 1 sind insbesondere
1. Verteildienste in Form von direkten Angeboten an die Öffentlichkeit für den Absatz von Waren oder Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich unbeweglicher Sachen, Rechte und Verpflichtungen, gegen Entgelt (Teleshopping),
2. Verteildienste, in denen Messergebnisse und Datenermittlungen in Text oder Bild mit oder ohne Begleitton verbreitet werden,
3. Verteildienste in Form von Fernsehtext, Radiotext und vergleichbaren Textdiensten,
4. Abrufdienste, bei denen Text-, Ton- oder Bilddarbietungen auf Anforderung aus elektronischen Speichern zur Nutzung übermittelt werden, mit Ausnahme von solchen Diensten, bei denen der individuelle Leistungsaustausch oder die reine Ãœbermittlung von Daten im Vordergrund steht, ferner von Telespielen.”
Also, ich könnte theoretisch unter den dritten Punkt fallen. Allerdings vergleiche ich mich weder mit Fernseh- noch mit Radiotext. Goethe musste ja auch nicht seinen Namen drunter schreiben, wenn er ein Gedicht verfasst hat. Und ich sehe meine Beiträge nicht als journalistisch an. Nur so am Rande.
Nun, schauen wir uns §3 an:
“[…]
5. “kommerzielle Kommunikation” jede Form der Kommunikation, die der unmittelbaren oder mittelbaren Förderung des Absatzes von Waren, Dienstleistungen oder des Erscheinungsbilds eines Unternehmens, einer sonstigen Organisation oder einer natürlichen Person dient, die eine Tätigkeit im Handel, Gewerbe oder Handwerk oder einen freien Beruf ausübt; die folgenden Angaben stellen als solche keine Form der kommerziellen Kommunikation dar:
a) Angaben, die direkten Zugang zur Tätigkeit des Unternehmens oder der Organisation oder Person ermöglichen, wie insbesondere ein Domain-Name oder eine Adresse der elektronischen Post und
b) Angaben in Bezug auf Waren und Dienstleistungen oder das Erscheinungsbild eines Unternehmens, einer Organisation oder Person, die unabhängig und insbesondere ohne finanzielle Gegenleistung gemacht werden,[…]”
Aaaalso: Da steht nun “Oder eine Adresse der elektronischen Post”. Ok, das klingt nach Email. Was hab ich stehn im Impressum? Richtig. E-Mailadresse.
Und um das Ganze abzurunden gibt es einen netten kleinen Link, auf den ich mich nun berufe.
Nun könnten die ganz schlauen Leute sagen “”Dein “Druckwerk” ändert sich aber mehr als einmal in 6 Monaten!”
Ja, das stimmt. Ist allerdings nach meinem Erachten kein Druckwerk. Man nennt es Blog. Ein Tagebuch gewissermaßen. Von Druckwerk keinerlei Spur. Warum auch, es sind nur persönliche Erlebnisse und sonstiges. Schlagt euch drum, ist mir egal. Mein Blog ist kein Druckwerk. Schluss und aus.
Und ich sage dem Vater Staat mal ganz einfach “Bääh!”, denn er schreibt nicht vor, dass Privatleute auch ein Impressum haben müssen.
Nun könnte man natürlich meinen, dass ich journalistische Beiträge verfassen würde. Tu ich nicht. Ich schreibe für andere, ich schreibe für mich. Aber ich sehe nicht einen einzeln journalistisch korrekten Beitrag hier stehen. Und da jeder seine eigene Meinung hat, muss man sich nicht durch meine Texte meinungsbildend beeinflussen lassen. Es sind gewissermaßen “Tagebucheinträge”. Nur in etwas erweiterter Form. Ich mach mich auch mal über etwas lustig. Die Bilder, die ich zum Beispiel der Werbung entnehme, sind Kleinzitate. Also lasst auch hier die Abmahnkeule stecken ja?
Also Leute, bleibt mit eurer “Abmahnung” weg, es gibt keinen Präzedenzfall (schreib ich das richtig?), der etwas für oder gegen sagt. Und solange die Rechtslage für Privatpersonen ungeklärt ist, bin ich so freundlich und stelle das bisherige Impressum on. Mit Mailadresse zur Kontaktaufnahme.
So und an die Leute, die meinen Blog aufrufen, die Seiten “Disclaimer”, “Impressum”, und “Gästebuch” aufrufen, sich nicht für meine Texte interessieren und mir nur was reinwürgen wollen: Verschwindet!
Oh, und eine Frage an unsere Rechtsverdreher: Gilt der MStV auch für Minderjährige? Denk ich selber nämlich nicht.
So und ich mach mir ne Pizza. Das ganze rumsuchen und aufregen hat mich hungrig gemacht.
Edit: Um meinen guten Willen zu zeigen, stelle ich ein Impressum nach rechtlichen Vorgaben on. Allerdings, und das ist der Kniff, ich lasse es nur so lange bestehen, bis meine rechtlichen Fragen geklärt sind. Und ich stelle es nur unter Protest on. So. Feddich.Tags:
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