Was ist ein Rechtsstaat? Part I
Kategorien: Politik, Reallife, Komischer Gruscht, Weltgeschehen |
.Immer wieder wird von Rechtsstaat gesprochen. Stellt sich die Frage: Was ist das? Warum gibts das? Wofür ist das?
Darum eine kleine Erklärungen in mehreren Teilen.
Teil I: Der einfache Rechtsstaat.
Warum einfach? Ganz einfach: Dieser Rechtsstaat basiert auf einfachen Regeln:
Der Staat muss sich an die eigenen Gesetze halten. Sonst gibts keine Spielregeln. Zum ersten Mal hatten die Leute die Idee eines Staates .in dem die Bürger Rechte hatten und der Staat sich an die eigenen Gesetze halten musste. Wenn man nun bedenkt, wie davor mit dem Absolutismus gewütet wurde, kann man das wohl recht gut verstehn. Statt total recht- und schutzlos dazustehen forderten die Bürger Rechte. Die bekamen sie dann auch.
In der Weimarer Zeit gab es diese Art Rechtsstaat. Dummerweise ist aber diese eine Spielregel nicht genug. Sie besagt nämlich nur, dass sich der Staat an die von ihm selbst beschlossenen Gesetze halten muss. Also konnte man einfach Gesetze beschliessen, die zum Beispiel gegen bestimmte Gruppen in der Bevölkerung gerichtet waren. So schnell vernudelt man einen Rechts- in einen Unrechtsstaat. War zum Beispiel bei den Nazis so.
Und alles schön legal, schliesslich sagt die Regel nur, dass sich der Staat an die Gesetze halten muss.
Nach 1945 hat man aus den Fehlern gelernt und was dann danach kommt, was Legalität und Legitimität sind und was das GG und der ganze Hexentanz um Schäuble und Jung damit zu tun haben, das seht lest ihr morgen.Tags:
Bisher keine Kommentare.